Bericht der Fraktionsvorsitzenden in der Stadtverordnetenversammlung Lübben

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

die Themenfülle der letzten Wochen und Monate in der Stadtverordnetenversammlung war für uns als kleinste Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung wieder sehr herausfordernd. Auch wenn unsere „grünen“ Vorschläge, Hinweise und Anregungen oftmals ohne sachliche Diskussion abgelehnt oder einfach ignoriert werden, versuchen wir immer wieder, mehrheitsfähige  Impulse für eine  klimawandelangepasste Stadtentwicklung zu setzen und angemessene Mitwirkungs- und Beteiligungsmöglichkeiten für Sie als Bürgerschaft einzufordern. Interessant waren die Termine, die dem Austausch mit den Nachbarkommunen Lübbenau und  Luckau dienten, die einmal mehr deutlich gemacht haben, wie gute Stadtentwicklung funktionieren kann und wie wichtig die Pflege von Kooperationen ist. Dass dabei auch unsere Nachbarn aus dem Amt Unterspreewald, der Märkischen Heide und dem Amt Lieberose/ Oberspreewald mit ins Boot gehören, sollte eigentlich selbstverständlich sein. Wir sind gespannt, wie sich die weitere Zusammenarbeit zum Beispiel beim Ausbau des Radwegenetzes gestaltet. Der  Ausbau der Verkehrsinfrastruktur in Lübbenau ist jedenfalls beeindruckend, wenn man bedenkt, wie lange man sich in Lübben schon mit dem sinnvollen Ausbau der Ortsdurchfahrt  B 87 beschäftigt und auf die Fortsetzung des Ausbaus der  der B 115 wartet. In Luckau wird wiederum das Thema  der erneuerbaren Energien beispielgebend bearbeitet. Dass sich viele Zukunftsthemen in unserer Stadt noch immer nicht angemessen abbilden lassen, liegt nicht nur in der Verantwortung der Verwaltung, sondern hat auch mit uns Stadtverordneten,  fehlenden Netzwerken und passenden Gelegenheiten für einen anregenden Austausch und Diskussionen über Zukunftsfragen innerhalb der Stadtgesellschaft zu tun. Das Thema Migration ist dabei nur eines von vielen. Schön, dass Defizite aus der Vergangenheit von unserem Bürgermeister konsequent und mutig angegangen werden und sich dann vielleicht schon im Herbst in der laufenden Flächennutzungsplanung und dem Doppelhaushalt 2024/2025 abbilden lassen und wieder einen stärkeren Bezug zum INSEK aufweisen. Ernüchternd waren die Ergebnisse aus der wissenschaftliche Arbeit zu unserem Stadtwald, die uns als Stadtverordneten Überforderung, fehlende Kenntnisse und Desinteresse attestierte, aber auch großen Gestaltungsspielraum für die zukünftige Waldbewirtschaftung offenbarte, ohne Risiken zu verschweigen. Ob es gelingt, die verschiedenen Handlungsoptionen in einem wohlinformierten Beteiligungsprozess zu diskutieren, wird sich wohl erst im kommenden Jahr entscheiden. Vielleicht ist zur Umsetzung der bestehenden Beschlusslage auch erst eine neu gewählte Stadtverordnetenversammlung in der Lage. Bis zum Urnengang voraussichtlich im Juni des nächsten Jahres bleibt aber auch noch genügend Zeit, für wichtige Weichenstellungen in unseren kommunalen Gesellschaften, die endlich als Motor der Stadtentwicklung wirksam werden sollten.

Freuen wir uns also mit Ihnen auf einen erholsamen Restsommer und einen guten Start in einen  heißen Herbst!

Christina Orphal/ Thomas Fischer

Fraktionsvorsitzende